Jasminduft im Gulag

Wer in Tunesien nicht schweigt, wird zum Schweigen gebracht – mit juristischen Tricks oder mit Gewalt.

von Christian Schmidt

Gleich drei Gesichter starren in dem Restaurant in der Medina von Tunis auf mich. Das übergrosse mit dem seltsam kindlichen Lächeln gehört Staatspräsident Zine El Abidin Ben Ali. Es hängt in jedem Lokal an der Wand, so, wie vom tunesischen Innenministerium vorgeschrieben. Die beiden anderen Visagen gehören Polizeispitzeln. Der mit dem verschwitzten braunen T-Shirt folgt mir seit dem Frühstück; der mit Kinnbärtchen ist neu, Schichtwechsel steht bevor.

Ben Ali lässt keine Gelegenheit verstreichen, sich selbst und seine Interpretation des tunesischen Rechtsstaates in Szene zu setzen. Die Armada von Spitzeln ist zu jeder Tages-und Nachtzeit unterwegs. Seine eigene Wenigkeit ruft Ben Ali mit den allgegenwärtigen Porträts ins Bewusstsein; dazu kommen tägliche Lobhudeleien in der Presse, abgefasst im überwunden geglaubten Jargon der sowjetischen Einheitspresse, und alle fünf Jahre lässt er sich in so genannten Wahlen feiern. Im Oktober 2004 ist er zum vierten Mal als Staatspräsident bestätigt worden, mit 94,48 Prozent aller Stimmen. Das heisst: In Tunesien gibt es nur fünf Prozent unglückliche Menschen.

„Wobei diese fünf Prozent schon ein Zugeständnis sind,“ wird Mokhtar Trifi, Anwalt und Präsident der tunesischen Menschenrechtsliga am nächsten Tag in seinem Büro in Tunis sagen, während er die Dossiers seiner Klientele zur Mauer stapelt. Es sind Fälle aus der Opposition. Trifi: „Bei der letzten Wahl hatte sich Ben Ali noch mit 99,5 Prozent bestätigen lassen.“ Die abhanden gekommenen Stimmen entsprechen dabei in etwa jenem Teil der Bevölkerung, der in einer Anwandlung von kamikazehaftem Mut den Gang an die Urne ablehnt oder schon gar nicht an die Urne gehen kann. Weil die Menschen in Verliesen schmachten, weil sie ins Exil geflüchtet sind, oder weil sie vom staatlichen Kontrollapparat in den Untergrund gezwungen wurden.

Die Angst vor diesem Apparat ist in diesem Land so allgegenwärtig wie der Duft nach Jasmin. In der Hauptstadt herrscht nach Sonnenuntergang zwar pulsierendes Treiben, doch wenn das Gespräch unter den Baumalleen der Avenue Bourguiba auf den Staatschef kommt, verwandelt sich das Parlieren sofort in Schweigen. Jeder ist ein potentieller Spitzel, oder dann ist das grosse Ohr ganz in der Nähe. Entsprechend nimmt das nette Liebespaar reissaus.

Zu Recht: Das Kinnbärtchen sitzt nur zwei Bänke weiter.

„Russland hat keine Gulags mehr. Bei uns ist – mehr oder weniger – das ganze Land ein Gulag,“ kommentiert Mohammed Talbi, Historiker, emeritierter Universitätsprofessor und islamischer Philosoph. Nach einer Taxifahrt in den Vorort Le Bardo, verfolgt von einem silbernen Peugeot, der schon seit Stunden vor meinem Hotel stand, sitzt mir der kleine Mann in seinem abgewetzten Ledersessel gegenüber, hinter sich eine Bibliothek mit über hundert eigenen Publikationen. Die meisten sind in seiner Heimat verboten. Talbi, 84jährig, ist das Gewissen Tunesiens, und er trägt den Humor des ewigen Oppositionellen wie eine Fahne vor sich her. Mit seiner dünn gewordenen Stimme sagt er: „Wir haben keine Gesetze in unserem Land. Unser Gesetz ist unser Diktator.“

Dabei war Ben Ali einst die grosse Hoffnung.

In den frühen Morgenstunden des 7. Novembers 1987 sendet das staatliche tunesische Radio nicht wie üblich schmalzige Lieder zur Preisung des „grossen Kämpfers“ und Staatspräsidenten Habib Bourguiba. Eine fremde Stimme weckt die Menschen. Sie gehört Zine El Abidin Ben Ali, 51 Jahre alt, ein Mann mit gefärbten Haaren, über dessen Selbstverliebtheit das Volk sich bis heute amüsiert, zuletzt Premierminister, zuvor Innenminister und Chef des militärischen Sicherheitsdienstes im Land. Dieser Mann kündigt eine neue Aera an. Habib Bourguiba, seit fünfzig Jahren die wegweisende politische Figur Tunesiens, habe abgesetzt werden müssen. Ein seniler Despot sei er nur mehr gewesen.

Die Begeisterung über den Umsturz ist anfänglich gross. Bourguiba hatte zwar das Reich der früheren Beys zu einem modernen Staat umgebaut, es gab nun Parteien, die Wirtschaft prosperierte, und – herausragende Tat – unter ihm erhielten die tunesischen Frauen als erste im Maghreb eine Art Gleichberechtigung. Doch Bourguiba vermochte mit dem stärker werdenden Islamismus im Land nicht umzugehen. Die ersten Wahlen endeten mit einer Katastrophe. Der Staatschef verhaftete den Führer der islamistischen Partei; seine Mitstreiter wurden zum Tod verurteilt.

Ben Ali, in Frankreich ausgebildet und an einer Militärakademie in den USA geschliffen, hatte als Zögling Bourguibas die Auswüchse des alten Regimes zwar entscheidend mitinszeniert, räumte nun aber damit auf. An die tausend politische Häftlinge sahen zum ersten Mal wieder die Sonne, und der neue Präsident führte plötzlich Wörter wie „Menschenrechte“ und „Demokratie“ im Mund.

Doch auf das neue Zeitalter wartet das Volk bis heute. Tunesien sei nach einer anfänglichen Welle der Liberalisierung „im Galopp“ zu den alten Zuständen zurückgekehrt, heisst es im Buch „Notre ami Ben Ali“ der Franzosen Nicolas Beau und Jean-Pierre Tuquoi. „Ben Ali hat das friedliche Land in eine riesige Kaserne verwandelt“.

Kaserne und Gulag – zwei treffende Vergleiche.

Der tunesische Alltag spiegelt diese Charakterisierung. Am späten Vormittag des 18. Oktobers 2005, knapp ein Monat vor Beginn des Gipfels, erwartet Radhia Nasaroui mich in ihrem Auto vor dem Fünfsternhotel Africa-Meridien. Meine beiden Schatten verschwinden in der Lobby, dank gut gepolsterten Sesseln und Aircondition sowieso ihr Lieblingsaufenthaltsort, wenn sie gerade keine Menschen jagen. Radhia fährt los. Hinten an hängt sich neben meinem auch ihr Begleitfahrzeug, und so bilden wir einen kleinen Konvoi. Radhia, ebenso brillante wie laute und kompromisslose Anwältin in Sachen Menschenrechte, hat für heute ein kleines „Evenement“ organisiert, wie sie sagt. Während der Fahrt beginnt sie zu telefonieren und ruft die internationalen Medien und Presseagenturen in eine Seitenstrasse von Tunis, wo sich sieben Männer versammelt haben, unter ihnen führende Vertreter von Oppositionsparteien und Menschenrechtsorganisationen, dazu einer der bekanntesten Richter sowie der Präsident des Syndikats tunesischer Journalisten. Es ist die Spitze des Widerstandes im Land.

Nach wenigen Minuten hält Radhia. Zu spät. Die Polizei hat mitgehört; die ersten zivilen Beamten stehen schon vor dem Haus, in das sich die Männer zurückgezogen haben. Radhia kennt fast alle Gesichter, hat sie doch auch schon direkter mit ihren Schatten zu tun gehabt. Letztmals wurde sie im Frühjahr dieses Jahres zusammengeschlagen: gebrochene Nase, zerschnittene Stirn, Schläge auf das rechte Auge, seither beeinträchtigte Sehkraft.

Wir können das Haus jedoch ungehindert betreten, ebenso wie das erste halbe Dutzend Journalisten. Dann trifft Verstärkung ein, und die Polizisten riegeln den Eingang ab; ein Haufen unauffälliger Männer in Hemden mit aufgerollten Ärmeln. Als später eintreffende Korrespondenten handgreiflich am Zugang gehindert werden, wird es laut. Flüche und Schmerzensschreie hallen im Korridor. Dass die Versammlung nicht sofort mit Gewalt aufgelöst wird, ist dem geschickt gewählten Ort zu verdanken. Gleich gegenüber residiert die schwedische Botschaft. Die Diplomaten beobachten die Ereignisse von ihren Balkonen aus. Eine nette Geste. Auf diese Weise markieren sie Präsenz und verunmöglichen Exzesse.

„Wenn sie kommen, kommen sie in der Nacht“, sagt Radhia.

Es sei die „unerträglich gewordenen Verschlechterung“ der Situation im Land, die sie einen unbefristeten Hungerstreik beginnen lasse, eröffnet Ahmed Nejib Chebbi, Generalsekretär der Partei der Progressiven Demokraten und Sprecher der Gruppe, die Pressekonferenz. „Die Lage der politischen Gefangenen ist alarmierend; jegliche Opposition wird paralysiert, die Justiz von der Exekutive beherrscht.“ Chebbi verliest einen Forderungskatalog zuhanden der Regierung, dann stehen die sieben zusammen, grüssen für die Fotografen mit dem Victoryzeichen und ziehen sich in jenen Raum zurück, in dem sie nun gemeinsam hausen werden, dicht an dicht auf dünnen Matratzen, mit nichts als gezuckertem Tee und Wasser. Für wie lange, wird sich zeigen. Mit dem Hungerstreik haben sie jene Waffe gewählt, die Ben Ali am meisten zusetzt. Bei Beginn des Gipfels, nach knapp dreissig Tagen Streik, werden die Männer so abgemagert sein, dass die anreisenden Journalisten sich mehr für die Märtyrer als für den Pomp und Glanz der Konferenz interessieren werden. Der Staatschef mit dem sanften Lächeln steht unter Zugzwang.

Wie er reagieren wird, ist absehbar. „Wenn einer ein Diktator ist, kann er nicht mehr zurück. Er kann nur noch mehr Diktator werden“, sagt Mohammed Talbi. Und: „Es ist in der Natur der Diktatoren, immer dümmer und dümmer zu werden. So dumm, bis sie eines Tages die Macht verlieren -durch ihre eigene Macht.“

Tatsächlich steigt der Druck in Tunis spürbar. „Es ist wie in einem Kochtopf unter Hochdruck,“ hatte Mokhtar Trifi, Präsident der tunesischen Menschenrechtsliga, in seinem Büro die Situation zusammengefasst. Die offensichtlichsten Beispiele: Im Juni 2005 erwischt es den prominenten Anwalt Mohammed Abbou. Nachdem Abbou seine Klienten im Gefängnis besucht und gesehen hatte, in welchem Zustand sie sich befinden, erklärte er auf einer Website, in Tunesien werde heute nach dem „Vorbild von Abu Ghraib“ gefoltert. Resultat: drei Jahre Gefängnis. Im Spätsommer legte Ben Ali dann in einer konzertierten Aktion drei der wichtigsten oppositionellen Organisationen lahm. Zuerst waren die tunesischen Richter an der Reihe. Nachdem ihre Standesorganisation öffentlich gemacht hatte, kaum ein Gericht im Land könne noch unabhängig und ohne den Einfluss des Sicherheitsapparates entscheiden, fanden die Richter ihre Führung durch ein Puppenkomitee ersetzt. Seither ist die Vereinigung ausser Gefecht. Anfangs September traf der eiserne Besen Mokhtar Trifi und die Liga der Menschenrechte. Trifi hatte versucht, einige der zwei Dutzend Sektionspräsidenten loszuwerden, weil sie seiner Überzeugung nach von der Regierung umgebogen worden sind. Offenbar lag er damit richtig, denn diese gingen nun mit einer eilendst erzwungenen richterlichen Verfügung gegen die eigene Liga vor. Sie blockierten die Durchführung des Jahreskongresses und beraubten damit die Vereinigung ihrer Handlungsfähigkeit. Einen dritten Schlag führte die Regierung gegen das 2004 gegründete Syndikat tunesischer Journalisten. Während einem fünfstündigen Polizeiverhör wurde Präsident Lotfi Hajji mit aller Deutlichkeit beigebracht, die Gewerkschaft könne ihren ersten Kongress unmöglich abhalten, und im übrigen befinde sich das für den Kongress reservierte Hotel ab sofort „in Renovation“. Hajji ist nun einer der sieben Hungerstreikenden.

Die internationale Politik schaut an diesen Ereignissen vorbei, im eigenen Interesse. Tatsächlich kommt die seit dem 11. September 2001 herrschende geopolitische Grosswetterlage Staatschef Ben Ali entgegen. Sein Umgang mit missliebigen Opponenten kann er unter einem Nenner abbuchen, der ihm international nicht nur Anerkennung und Unterstützung einbringt, sondern auch die Ehre eines UN-Weltgipfels. Der Nenner lautet: Kampf gegen den Terrorismus. So hat Ben Alis Marionettenparlament – die staatliche Einheitspartei Rassemblement Constitutionell Démocratique kontrolliert Dreiviertel der Sitze – im Jahr 2003 ein neues Gesetz erlassen, das der Regierung gestattet, unter dem Sammelbegriff des Terrorverdachts gegen sämtliche missliebige Elemente im Land vorzugehen. Unterschiede zwischen legaler politischer Opposition und extremistischer Aggression werden dabei verwischt: Wer gegen Ben Ali ist, ist immer auch ein Staatsfeind. Diesen Freiraum nützt der Staatschef aus, um jegliches Sägen an seinem Stuhl zu unterbinden.

Dankbar sind ihm Deutschland und Frankreich, die für die Sicherheit der beliebten Feriendestination alles in Kauf nehmen. So hat der deutsche Ex-Innenminister Otto Schily mit Tunesien ein eigenes Abkommen über Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen unterzeichnet, darin eingeschlossen nicht nur Terroristen, sondern auch alle, die „Terroristen helfen“ – ein allgemein anwendbares Breitbandantibiotikum. Zur Belohnung dafür darf sich Tunesien ab 2008 Teil der europäischen Freihandelszone nennen.

Den Preis dafür zahlt das Volk. Seine Höhe wird deutlich im Gespräch mit Anwältin Radhia Nasaroui, der die Erzählung vom Schicksal ihres Klienten Mohammed Bouazaa vor Wut das Wasser in die Augen treibt: Aufgrund der Teilnahme an einer unbewilligten Demonstration -an der er nie gewesen sein soll – wurde Bouazza gleich zwei Mal für dasselbe Vergehen verurteilt, „wie im Mittelalter“, total 25 Jahre. Der Preis wird deutlich in der Erzählung der Mutter des 19jährigen Omar Chlendi, der gemäss Anklage verbotene islamistische Websites besucht und gleichzeitig im Labor seiner Schule Chemikalien gestohlen haben soll. Ergebnis: Der Jüngling ist als potentieller Terrorist in erster Instanz zu 19 Jahren, in zweiter zu 13 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Laut Verteidigung sind die Chemikalien höchstens dazu geeignet, um Stinkbomben herzustellen. Deutlich wird der Preis auch im Fall des Arztes Moncef Marzouki, der es wagte, 1994 bei den Wahlen für das Staatspräsidium gegen Ben Ali anzutreten. Marzouki verlor seine Kundschaft, er verlor seine Professur an der Universität von Sousse, und er verlor das Recht zu publizieren. Marzouki ist ausgewandert.

Angst ist das Gefühl, das die Menschen in Tunesien weckt, und Angst ist das Gefühl, das sie in ihren Albträumen begleitet. Die staatliche Einheitspartei, mit ihren 10'000 Beamten das Land vom Norden bis in die Wüsten des Südens kontrollierend, garantiert eine flächendeckende Kontrolle à la DDR.

Eine Veränderung ist nicht zu erwarten. Hatte Ben Ali die tunesische Verfassung nach seiner Machtübernahme dahin abgeändert, dass kein Staatspräsident mehr als drei Amtsperioden walten kann, so liess er diese Beschränkung inzwischen wieder annullieren und machte sich zum designierten Despoten auf Lebzeiten. Gleichzeitig hält er die Weltöffentlichkeit mit allwettertauglichen Worthülsen zum Narren. Auf kritische Fragen bezüglich der Situation in seinem Land antwortet er politisch korrekt: „Tunesien ist auf dem Weg zur Demokratie. Der Prozess der Liberalisierung läuft aber nach unserem eigenen Tempo ab.“ Es ist ein Tempo, das sein Land nicht nach vorne, sondern in die Vergangenheit bringt -auf ein Niveau wie zu den schlechtesten Zeiten Habib Bourguibas.

Gute Fahrt macht in diesem Land nur der Überwachungsapparat. Am zweiten Tag stelle ich fest, dass nicht nur Kinnbärtchen, das verschwitzte T-Shirt und der silberfarbene Peugeot hinter mir her sind. Alle meine Telefonate werden abgehört, und die tunesische Cyberpolizei hat den Zugang zu meinem Email-Konto gesperrt: „Access denied“. Am letzten Tag wird auch mein Gepäck gefilzt, im verschlossenen Hotelzimmer. Seither finden sich auf meiner Wäsche andere als nur die eigenen Fingerabdrücke.